Platznehmen und die „Friedensdemonstranten“

Es ist nun genau eine Woche her, als es für die „Querdenker“-getriebene Neuformierung um Anmelderin Annette H. am 1. August 2022 das erste Mal wieder nach Monaten auf dem Ring kein Weiterkommen mehr gab. Die geschätzt 88 Teilnehmenden der aus „freien Linken“, Überbleibseln von Volker Beisers „Bürgerbewegung Leipzig“ und einem ehemaligen „Bewegung Leipzig / Querdenken“-Anmelder bestehenden Ringläufer sahen sich einer dreifachen Straßenblockade gegenüber, welche die Polizei nicht beräumen konnte. Heute geht es in Runde 2, der „Platznehmen“-Bus steht seit 19 Uhr wieder auf dem Augustusplatz.

Zwar hat dieses Mal die Leipziger Initiative „Leipzig nimmt Platz“ nicht ganz so vehement für ihren Gegenprotest geworben, aber vor einer Woche konnte sie immerhin so viele Gegendemonstranten aufbieten, dass es den relativ mager besetzten Polizeikräften nicht gelang, die Straße freizuräumen, auf welche sie sich in 3er Reihe gesetzt hatten.

Das wiederum hatte sich das Ordnungsamt vor Ort so gewünscht und war lange Zeit bis etwa 21 Uhr nicht davon abzubringen, hier eine weitgehend sinnfreie Aktion durch die Einsatzkräfte exekutieren zu lassen.

Am Ende gab es für die „Friedensmarschierer“, welche im Kern für die Aufgabe der Ukraine im Krieg gegen Russland plädieren, also statt einer Umleitung über die Ratsfreischulstraße oder andere vorhandene Ausweichrouten eine Umkehr und den Rückweg Richtung Augustusplatz. Selbst da kamen sie am vergangenen Montag nicht mehr an und verstreuten sich auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz.

Hinzu kam, dass mit Marco Rietzschel (SPD) jemand nicht ganz unbekanntes über mindestens bis 15 Minuten hinweg versuchte, eine Spontanversammlung anzumelden, was das Ordnungsamt einfach negierte. Dieser offenbare Bruch mit dem Versammlungsrecht durch die Versammlungsbehörde der Stadt Leipzig wird nach der Sommerpause Thema im Ratssaal werden, Rietzschel hat dazu bereits am Tag nach der letztwöchigen Demo eine Bürgeranfrage gestellt.

Hierin spricht er von „Rechtsbeugung“, an welche die Nichtzulassung seiner Versammlungsanzeige via Megaphone grenze.

The same procedere on 8th August?

Aktuell ist die LZ vor Ort und beobachtet die ersten Geschehnisse. Erneut stehen sich auf dem Augustusplatz die fast gleichen Demonstranten gegenüber, „Platznehmen“ hat erneut nach einem Gastspiel der Band „SOKO LiNX“ vergangene Woche dieses Mal einen DJ eingeladen und unterdessen hat sich der quergedachte Demozug mit einem Frontbanner „Nordstream 2 öffnen“ auf den Ringweg gemacht und die Höhe Oper erreicht.

Es wird zu beobachten sein, ob es erneut zu Blockaden kommt.